Lastschriftverfahren

Die Lastschrift, vulgo Bankeinzug so genannt, ist im bargeldlosen Zahlungsverkehr ein Zahlungsinstrument, bei dem jener Zahlungsempfänger eine Anspruch auf Basis von eines vom Zahlungspflichtigen vorliegenden Mandats einziehen darf, was mit Hilfe von Kontogutschrift bei dem Zahlungsempfänger sowie nachfolgender Kontobelastung beim Zahlungspflichtigen mittels Buchgeldübertragung geschieht. Auf diese Weise wird das Hoffnungslos den Sicherheitsvorteilen des Dauerauftrags angeglichen, hingegen geht die Grund weiter vom Geldnehmer aus. Solcher hauptsächliche Differenz zwischen Lastschriften sobald dem Dauerauftrag ist, dass letzterer einen festen Betrag umfasst, die Lastschriften können zusätzlich veränderliche Summen involvieren.

Allgemeines

Beteiligte neben solcher Lastschrift sind jener Kreditor als Zahlungsempfänger, dessen kontoführende Finanzinstitut als „erste Inkassostelle“ sobald dieser Schuldner als Zahlungspflichtiger wenn dessen kontoführendes Anstalt als „Zahlstelle“. Im Gegensatz zur Überweisung wird welcher Zahlungsvorgang benachbart dieser Lastschrift nicht vom Zahlungspflichtigen ausgelöst, sondern vom Zahlungsempfänger, jener seiner Sparkasse als erster Inkassostelle den Einsatz zum Einzug einer Lastschrift erteilt. Den Geschehen bezeichnet man selbst als „Lastschrifteinreichung“, den Zahlungsempfänger danach als „Lastschrifteinreicher“. Die Einsendung kann beleghaft auf dafür vorgesehenen Vordrucken („Lastschriftbeleg“), im Datenträgeraustauschverfahren oder angeschlossen mit Datenfernübertragung erfolgen. In Folge dessen die Lastschrift weiters im SEPA-Umfeld eingesetzt werden mag, sind Anpassungen notwendig. Seit dem 1. November 2010 sind alle Kreditinstitute in der EU zur Hilfe dieser SEPA-Lastschrift verpflichtet (passiv, das bedeutet jener Einzug von Konten des Instituts sollte erdenklich sein). Übergangsregelungen für das EL-Verfahren (Elektronische Lastschriftverfahren) gelten unter Betrachtung des deutschen Begleitgesetzes bis zum 1. Februar 2016. Nach Verlauf jener Übergangsfristen entfallen die nationalen Lastschriftverfahren. In Deutschland werden ca. 48 Prozent aller unbaren Zahlungsvorgänge über das Lastschriftverfahren abgewickelt, hiermit ist Deutschland das Land mit dieser höchsten Lastschriftnutzung in Europa. Sie ist im Beachtung auf das Transaktionsvolumen das zweitwichtigste Zahlungsinstrument nach welcher Geldsendung, nach Quantität jener Transaktionen wenn schon das wichtigste.

Rechtsfragen

Bei solcher SEPA-Lastschrift gelten materiell-rechtlich die Vorschriften des Zahlungsdiensterechts (§§ 675c ff. BGB) und ausdrücklich die - als AGB anzusehenden - Sonderbedingungen für den Lastschriftverkehr. Zwischen den Kreditinstituten ist das Lastschriftabkommen anzuwenden. U. a. hat im Juli 2010 welcher Bundesgerichtshof die Rechtspflege zur Einzugsermächtigung in solcher Illiquidität zusammengeführt wenn einen Weg zur Entwicklung der Einzugsermächtigungslastschrift in eine (vor)autorisierte Zahlung aufgezeigt. Hierin hat solcher BGH bestätigt, dass das Einzugsermächtigungslastschriftverfahren von welcher Kreditwirtschaft seitdem Inkrafttreten des neuen Zahlungsdiensterechts rechtswirksam in den AGB dem SEPA-Basislastschriftverfahren nachgebildet werden kann (§ 675j Abs. 1, § 675x Abs. 1, Abs. 2, Abs. vier Bürgerliches Gesetzbuch). Annahme für die Neugier an diesem Lastschriftverfahren ist ein bestehender Girovertrag nach § 675f BGB zwischen dem Zahlungsempfänger sobald seinem Kreditinstitut (erste Inkassostelle; Inkassoverhältnis) wenn zwischen dem zahlungspflichtigen Schuldner sowie seinem Kreditinstitut (Zahlstelle; Deckungsverhältnis). Das Recht sieht akzentuiert vorher, dass der Zahlungsauftrag dem Zahlungsdienstleister des Zahlers „geradewegs oder mittelbar über den Zahlungsempfänger“ erteilt wird (§ 675f Abs. 3 Satz 2 BGB). Je nach Abschnitt A Nr. 2.4jener Sonderbedingungen für den Lastschriftverkehr können Einwendungen des Zahlungspflichtigen benachbart Einzugsermächtigung 6 Wochen je nach Rechnungsabschluss geltend gemacht werden. Zufolge Nr. 9 Abs. 1 AGB Banken werden die vom Zahlungsempfänger eingereichten Lastschriften vor ihrer Einlösung gutgeschrieben, und zwar unterhalb dem Vorbehalt ihrer Einlösung („Eingang vorbehalten“). Werden als nächstes Schecks oder Lastschriften nicht eingelöst, darf die Kreditanstalt die Vorbehaltsgutschriften wenn schon bis dato im Sinne Rechnungsabschluss rückgängig machen (Auftragsstornierung). Lastschriften sowie Schecks gelten als eingelöst, wenn die Belastung nicht spätestens an dem zweiten Bankarbeitstag nach Belastungsbuchung rückgängig gemacht wird (Nr. 9 Abs. 2 AGB-Banken). Dieser Abbuchungsauftrag ist aus § 675f Abs. 3 Satz 2 BGB sobald § 675u BGB ableitbar, worauf die Kreditanstalt Lastschriften bestimmter Kreditor einlösen soll. Die Einzugsermächtigung wird von § 675c BGB nur am Rande erfasst, als es fehlt das Kern des neuen Bankvertragsrechts, schließlich jener Zahlungsanweisung eines Zahlungspflichtigen an seine Zahlstelle.

Ablauf

Lastschriften dienen sich vor allem für periodisch wiederkehrende Zahlungsverpflichtungen aus Dauerschuldverhältnissen (wie Mieten, Kredittilgungen, Gebühren). Dieser Kreditor von diesen Vertragsverhältnissen gebührend die Lastschrift über seine Forderung zwecks welcher Vollmacht seines Schuldners bei jener ersten Inkassostelle ein, die dem Gläubiger eine vorläufige Gutschrift „Eingang vorbehalten“ erteilt sowie die Lastschrift welcher Zahlstelle vorlegt. Die Zahlstelle löst die Lastschrift mit Wohlwollen (Erlaubnis) des Zahlungspflichtigen durch Kontobelastung ein. Ohne Ermächtigung ist die Belastung in Anlehnung an § 675j Abs. 1 Satz 1 nutzlos sowie rückgängig zu machen. Beim Einzugsermächtigungsverfahren hängt die Wirksamkeit solcher Kontobelastung davon ab, dass jener Zahlungspflichtige solche gesprächspartner seiner Zahlstelle berechtigt (§ 684 Satz 2 BGB). Mangels girovertraglicher Aufgabe steht welcher Zahlstelle im Deckungsverhältnis ergo so lange kein Aufwendungsersatzanspruch entsprechend § 670 BGB zu, bis dieser Debitor die unberechtigte Belastung seines Kontos nach § 684 Satz 2 BGB genehmigt hat.

Einzugsermächtigung und Abbuchungsauftrag

Die beiden klassischen Arten dieser Lastschrift, die Einzugsermächtigung wenn jener Abbuchungsauftrag, werden in der EU völlig fertig, da sie als zu gefahrenträchtig gelten. Es verbleibt die SEPA-(Basis-)Lastschrift sowie die SEPA-Firmenlastschrift. Die frühere Trennung zwischen Einzugsermächtigungs- sobald Abbuchungslastschrift wird somit entfallen. Das frühere Einzugsermächtigungsverfahren darf nur noch für Zahlungen genutzt werden, die an einer Verkaufsstelle mit Hilfe einer Zahlungskarte generiert werden (Elektronisches Lastschriftverfahren).

  • Deutschland: Ab dem 1. Februar 2016 ist dieses Einzugsermächtigungsverfahren nicht mehr zulässig. Das Abbuchungslastschriftverfahren gibt es seit Februar 2014 nicht mehr.
  • In Österreich erfolgte die Adaption per 1. Februar 2014.

Gültigkeit des SEPA-Lastschriftverfahrens

SEPA-Lastschriften gibt es im gesamten Europäischen Zahlungsraum (SEPA). Dazu gehören alle 28 Mitglieder jener Europäischen Union (inklusive solcher französischen Übersee-Départemente Guadeloupe, Französisch-Guayana, Martinique, Réunion, Mayotte (seit dem 31. März 2011) sobald Saint-Pierre sowie Miquelon, welcher zu Spanien gehörenden Kanarischen Inseln, jener Exklaven Ceuta sobald Melilla sobald welcher portugiesischen Inseln Azoren sowie Madeira). Auch gehören dem Europäischen Zahlungsraum die Schweiz, Monaco und San Marino an, sowie die drei übrigen Länder des Europäischen Wirtschaftsraums Island, Liechtenstein sowie Norwegen. Für die Nicht-EWR-Mitglieder Schweiz, Monaco wenn San Marino gilt allerdings die Sondersituation, dass sie zwar an die SEPA-Regelwerke, hingegen nicht an die EU-Verordnungen sowie EU-Richtlinien gebunden sind. Seit dem 1. Juli 2013 ist auch Kroatien als neues Mitglied jener Europäischen Union Teilnehmer. Nicht zum Europäischen Zahlungsraum gehören die britischen Kanalinseln Jersey sowie Guernsey, die Isle of Man, die dänischen Färöer-Inseln sowie Grönland. Teilnehmerländer sind ebenso nicht - obwohl sie den Euro als Landeswährung verwenden - Kosovo sobald Montenegro sowie die Kleinstaaten Andorra sobald Vatikanstadt, wohl andererseits die abhängigen Gebiete Gibraltar sowie Saint-Pierre wenn Miquelon. Außerhalb des Europäischen Zahlungsraumes da sein übrige Zahlungsgewohnheiten. In den USA werden Zahlungen hauptsächlich über drei Zahlungsinstrumente abgewickelt, nämlich Bargeld, Scheck wenn Kreditkarte. Solcher Stück-Anteil von Scheckzahlungen an allen unbaren Transaktionen sank in den USA von 32 % (2006) auf 22,5 % (2009), während jener Anteil jener Debitkartenzahlungen von 26,3 % (2006) auf 34,8 % (2009) zunahm; welcher Kreditkartenanteil blieb bei ca. 20 %. Dadurch hat die Debitkarte im Jahre 2006 den Scheck als das meist genutzte unbare Zahlungsmittel in den USA abgelöst. Insgesamt machten Kredit- sowie Debitkartenzahlungen, Automated-Clearing-House(ACH)-Zahlungen sowie Electronic Benefit Transfers (EBT) rund zwei Drittel aller unbaren Zahlungen aus.